TTIP & TiSA vs. Datenschutz – Wir protestieren gegen Datenhandel!

Während der Großdemo gegen TTIP in Berlin wird die große Datenkraken-Figur von Digitalcourage über den Köpfen der Menschen „Daten absaugen“. Mit der Aktion machen wir symbolisch klar, wie Konzerne vorgehen, sobald TTIP, TiSA & Co. Realität werden.

Aktion: Digitalcourage auf der TTIP-Großdemo
Zeit: 10. Oktober 2015, Uhrzeit wird im Ablaufplan bald veröffentlicht
Ort: Auf dem Platz vor dem Haupteingang des Berliner HBF (Westseite), genauer Treffpunkt folgt in Kürze

Redebeitrag
Rena Tangens, Gründungsvorstand Digitalcourage und „Persönlichkeit des Verbraucherschutzes 2015“ wird auf der Hauptbühne über Datenschutz, TTIP und TiSA sprechen.

Finanzielle Hilfe

Der Protest gegen TTIP, TiSA & Co. ist zäh und aufwendig. Wir benötigen dringend finanzielle Hilfe: Spenden Sie für unsere Arbeit gegen Datenhandel.

Fünf Argumente gegen Datenfreihandel

TTIP, TiSA & Co. …

► …unterwandern den europäischen Datenschutz von Bank- bis Kommunikationsdaten
► …verlagern Rechte von Verbraucher.innen in die Hände von Daten-Konzernen
► …stehen für das Speichern, Auswerten und Bewegen von privaten Daten aus Internet, Auto, Handy, Gesundheitssektor, Versicherungen und mehr
► …bedeuten gobalen Datenfreihandel statt den Schutz der Persönlichkeits- und Freiheitsrechte
► …verhindern selbstbestimmtes Handeln in einer voll digitalisierten und unmenschlichen Welt der Finanzmärkte

„Nein!“ zu Datenfreihandel

Nicht nur bei Umweltschutz und Lebensmittel sollen uns Handelsabkommen einen Bären aufbinden. Auch beim Datenschutz drohen sie europäisches Recht massiv zu untergraben. Konzerne planen tiefe Einschnitte in die Persönlichkeitsrechte und Souveränität von Millionen Menschen.

Wirtschaft muss unsere Privatsphäre, unsere Grundrechte und unsere Demokratie stärken, statt diese zu untergraben! Darum: TTIP, TiSA & Co. sofort stoppen!

(padeluun, Gründungsvorstand Digitalcourage)

TTIP untergräbt den Datenschutz

Datenhandel soll durch TTIP leichter werden: Mit TTIP soll die Privatsphäre nur dann privat bleiben, wenn das den Handel nicht stört. Wir fordern: Datenschutz muss Vorrang haben vor „freiem Handel“ und „Investitionsschutz“. Die europäische Menschenrechtskonvention garantiert das Recht auf Achtung des Privatlebens. Daran ändert auch der Daten- und Renditenhunger der Konzerne nichts.

TiSA: Konzern-Abkommen gegen Datenschutz

Mehr als 50 Staaten verhandeln das Dienstleistungsabkommen TiSA, darunter die USA und die EU-Länder. TiSA betrifft unter anderem den Transfer Ihrer Kontodaten und Daten aus sozialen Netzwerken. Bei den geheimen Verhandlungen um TiSA gibt es keine wirksamen Positionen für Datenschutz und Verbraucherschutz.

Entscheiden Sie selbst

  • Braucht die Taschenlampen-App Zugriff auf Ihr Telefonbuch?
  • Sollten umfangreiche Profile über Ihr Verhalten angelegt werden?
  • Sind Sie damit einverstanden, dass Ihr Verhalten mit Hilfe dieser Profile beeinflusst wird?
  • Werden Sie gefragt, bevor Daten über Sie gespeichert werden?

Rechte verteidigen im digitalen Zeitalter

Wer Macht darüber hat, welche Informationen wir zu sehen bekommen, kann gezielt unsere Weltsicht beinflussen. Deshalb ist es unverzichtbar für unsere Freiheit und Sicherheit, dass wir selbst die Kontrolle über unsere Daten haben.
Starker Datenschutz sorgt dafür, dass Unternehmen verbraucher- und datenschutzfreundliche Dienste und Produkte entwickeln. Der größte Standortvorteil, den Europa in der digitalisierten Welt haben kann, ist, wenn Nutzer.innen den Unternehmen und Behörden mit gutem Grund vertrauen können.

Weiterführende Links

Foto: campact CC BY NC 2.0

1. Oktober 2015
Tags: 
Aktionen und Kampagnen, Datenkraken, Demokratie, Handelsabkommen, Überwachung im Alltag